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Gesundheitsreformversagen
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Die Aufgabe des Staates ist es, die Freiheitsrechte und die sozialen Rechte, die in den letzten Jahrhunderten und Jahrzehnten erkämpft worden sind, zu bewahren und zu verteidigen, damit nicht schrankenlose wirtschaftliche Freiheit zu individueller Unfreiheit und zu sozialen Verwüstungen führt.
Dazu ist der Staat allerdings auch auf nicht-staatliche Institutionen angewiesen: Auf solche, die Gerechtigkeit und Solidarität fördern und die sich um Hilfe für Schwächere kümmern. Institutionen, die nicht nur auf die Gegenwart orientiert sind, sondern auch um die Zukunft der nachfolgenden Generationen besorgt sind.
Dazu ist der Staat allerdings auch auf nicht-staatliche Institutionen angewiesen: Auf solche, die Gerechtigkeit und Solidarität fördern und die sich um Hilfe für Schwächere kümmern. Institutionen, die nicht nur auf die Gegenwart orientiert sind, sondern auch um die Zukunft der nachfolgenden Generationen besorgt sind.
Es sind die Grundbedürfnisse an Rechten und Werten für dessen Sicherstellung der Staat einstehen muß.
Für Leben und Gesundheit seiner Bürger Sorge zu tragen ist eine der fundamentalen Pflichten des Staates.
Die Gesundheitspolitik war bislang eine elementare Domäne des Staates zur Sicherung der solidarisch finanzierten Krankenversicherung.
In der klassischen Lehre über den Staat und seine Aufgaben gibt es bestimmte Aufgaben, die der Bürger an den Staat überträgt.
Grundlegende Staatsaufgaben im Inneren:
- innere und äussere Sicherheit
- Rechts- und Eigentumsordnung
- Grundlegende Elemente eines Bildungs- und
Gesundheitswesens.
Erweitere Staatsaufgaben:
- Materielle Voraussetzung für Freiheit: Soziale Absicherung
- Soziale Ausgewogenheit
- Erweiterte Formen der Bereitstellung von Infrastruktur, Bildung,
Gesundheitswesen.
- Staat als Unternehmer
Gemeinwohl gegen Privatisierung:
Der Staat zieht sich aus Bereichen zurück die traditionell zu seinen Aufgaben gehörten, er gibt die staatliche Eigenleistung auf, verkauft eine Organisation bzw. ein Unternehmen an private Investoren die im Gegenzug für die Erfüllung der Aufgaben die Gewährleistung garantieren.
Dennoch kann nicht alles der renditeorientierten Ausschöpfung überlassen werden.
- innere und äussere Sicherheit
- Rechts- und Eigentumsordnung
- Grundlegende Elemente eines Bildungs- und
Gesundheitswesens.
Erweitere Staatsaufgaben:
- Materielle Voraussetzung für Freiheit: Soziale Absicherung
- Soziale Ausgewogenheit
- Erweiterte Formen der Bereitstellung von Infrastruktur, Bildung,
Gesundheitswesen.
- Staat als Unternehmer
Gemeinwohl gegen Privatisierung:
Der Staat zieht sich aus Bereichen zurück die traditionell zu seinen Aufgaben gehörten, er gibt die staatliche Eigenleistung auf, verkauft eine Organisation bzw. ein Unternehmen an private Investoren die im Gegenzug für die Erfüllung der Aufgaben die Gewährleistung garantieren.
Dennoch kann nicht alles der renditeorientierten Ausschöpfung überlassen werden.
Über die Aufgaben des Staates
